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Die NATO passt ihre Strategie den neuen Bedrohungen an - und das könnte teuer werden. Nach Informationen der dpa könnten die neuen Zielvorgaben 3,6 Prozent des BIP betragen - für Deutschland wäre das ein hoher zweistelliger Milliardenbetrag.Eine künftige Bundesregierung wird nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der NATO offenbar drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Berechnungen, von denen die Nachrichtenagentur dpa aus Bündniskreisen erfuhr, ergaben, dass die derzeit vorbereiteten Zielvorgaben im Bündnisschnitt jährliche Ausgaben von etwa 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfordern würden. Deutschland müsste demnach vermutlich sogar noch mehr ausgeben, um die für sie vorgesehenen Ziele zu erfüllen.Im vergangenen Sommer hatte die NATO die von Deutschland gemeldeten Verteidigungsausgaben mit 90,6 Milliarden Euro angegeben, was damals nach Umrechnung in Vergleichszahlen einer BIP-Quote von 2,12 Prozent entsprach. Neuere Zahlen wurden bislang nicht veröffentlicht. Nach den neuen Berechnungen müsste Deutschland jährlich Gelder in hoher zweistelliger Milliardenhöhe aufbringen. Wie das finanziert werden könnte, ist offen.
Soldaten der Bundeswehr bei der NATO-Übung Quadriga
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Über den deutschen Wehretat wird diskutiert, in der FDP und bei den Grünen würde man gern mehr Geld ausgeben. mehr
Wie soll das finanziert werden?Im Bundestagswahlkampf ging es bislang vor allem um die Frage, wie die derzeitige Ausgabenquote von zwei Prozent nach dem Ausschöpfen des Sondervermögens für die Bundeswehr im Jahr 2027 beibehalten werden kann. Dieses Vermögen hatte ursprünglich ein Volumen von 100 Milliarden Euro.Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuletzt für eine Reform der Schuldenbremse und die Einrichtung eines Deutschlandfonds für Investitionen plädiert. Unionspolitiker und die FDP sehen eine Aufweichung der Schuldenbremse bisher aber kritisch.
Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Habeck
Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Habeck
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Grünen-Kanzlerkandidat Habeck hält eine Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des BIP für nötig. mehr
Neue Ziele vor allem wegen RusslandDie NATO passt ihre Zielvorgaben regelmäßig an aktuelle Bedrohungen und sicherheitspolitische Entwicklungen an. Vor allem wegen der Politik Russlands mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Vorwürfen hybrider Kriegsführung erhöhte die NATO die Vorgaben zuletzt deutlich.Die geplanten neuen Ziele sollen laut dpa bei einem Treffen der NATO-Verteidigungsminister im Juni gebilligt werden. Sie umfassen nach Angaben von Diplomaten einen Zeitraum bis 2044, wobei viele Ziele bereits deutlich früher erreicht werden sollen, zum Beispiel was Truppen und neue Waffensysteme betrifft.